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Erst kürzlich schlug das Thema der wöchentlichen Arbeitszeit bei Arbeit auf Abruf große Wellen. Denn wenn in solchen Beschäftigungsverhältnissen keine regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit vereinbart ist, so soll künftig eine Arbeitszeit von 20 Stunden angenommen werden – mit all den damit verbundenen Konsequenzen was die Sozialversicherungspflicht und ggf. die Überschreitung von Geringverdiener-Grenzen betrifft. Doch nun heißt es erst mal Entwarnung: Noch lange nicht alles, was nach Arbeit auf Abruf aussieht, ist es auch, so argumentieren Rechtsanwälte. Haben Arbeitgeber (AG) und Arbeitnehmer (AN) beidseitig flexible Zeitregelungen vereinbart, kann also der AG beim AN den Einsatz anfragen und der AN dies entweder annehmen oder ablehnen ohne dass ihm arbeitsvertragliche Pflichtverletzungen entstehen, so handelt es sich um Arbeit auf Anfrage. Hierfür gelten diese Regelungen nicht.

Der Hintergrund bei der Gesetzgebung mit Blick auf Arbeit auf Abruf sollte sein, dass Verträge, bei denen Arbeitgeber einseitig die Arbeitsleistung abrufen dürfen, künftig arbeitnehmerfreundlicher werden. Befürchtet wurde, dass davon auch Minijobs – z.B. in der Gastronomie – betroffen wären. Wie soll das ein Gastronom denn machen, der vielleicht zu Stoßzeiten viel Personal braucht, in manchen Wochen dann aber weniger? Oder auch umgekehrt, Personen mit mehreren Minijobs, die womöglich je nach Auslastung flexibel beim zweiten Minijob hinzuverdienen können?

Inzwischen wurde in mehreren Seminaren nun geschildert, dass hier ein feiner Unterschied zwischen Arbeit auf Abruf und Arbeit auf Anfrage liegt. Kann der AN ohne arbeitsvertragliche Pflichtverletzungen bzw. ohne Konsequenzen und grundlos absagen, wenn der AG ihn wegen seines Arbeitseinsatzes anfragt, so ist dies Arbeit auf Anfrage. Die Arbeitszeiten und der Arbeitseinsatz werden gemeinsam abgestimmt, weder hat der AG einen Anspruch auf das Erbringen der Leistung noch hat der AN einen Anspruch auf Entlohnung.

Verletzt der AN dagegen seinen Vertrag, wenn er nicht zur angeordneten Zeit erscheint bzw. wird er verpflichtend vom AG zu Arbeit einberufen, so handelt es sich um Arbeit auf Abruf. Genaue Regelungen liefert hierzu § 12 Abs. 1 Satz 1 TzBfG, insbesondere, dass der AG einseitig die Lage der Arbeitszeit bzw. den Abruf der Arbeitsleistung bestimmt.

Sehr viele von unseren Mandanten dürften hier nun aufatmen – denn in den allermeisten Fällen handelt es sich bei solchen Minijob-Beschäftigungen um Arbeit auf Anfrage. Entsprechendes kann auch im Minijob-Personalfragebogen vermerkt werden. So kommt man also vermutlich – zumindest zunächst – um das Thema einer unrealisierbaren wöchentlichen Stundenvereinbarung umhin. Für Arbeit auf Anfrage ist dies nämlich nicht nötig.

erstellt am: 12.12.2019 | von: Corinna Brosamer
Kategorie(n): Allgemein, Steuerberatung, Betriebswirtschaftliche Beratung & Analyse, Lohngestaltung & Lohnbuchhaltung

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